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BGH: Zuwendungen bei gleichzeitigem Erbverzicht

vom

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Der BGH hat sich in einem Urteil vom 07.07.2015 (Az. X ZR 59/13) mit der Frage beschäftigt, ob eine gewährte Zuwendung in Verbindung mit einem Erbverzicht als unentgeltliche Schenkung zu werten ist und daher wegen groben Undanks widerrufen werden kann. Der Kläger verlangte die Übertragung mehrerer Miteigentumsanteile an einem Grundstück, welcher er seiner Tochter aus erster Ehe geschenkt hatte. Vorausgegangen …

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Erbrecht – zu beachtende Fristen bei der Anfechtung der Anfechtung der Ausschlagung

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Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.06.2015 –IV ZB 39714– entschieden, welche Fristen zu beachten sind, wenn der Erbe sich gleich doppelt irrt. Ein Erbe hatte im Jahr 1996 die 6-wöchige Ausschlagungsfrist versäumt. Er war davon ausgegangen, dass der Nachlass überschuldet war. Nachdem er nun rechtwirksam Erbe geworden war erklärte er die Anfechtung der Fristversäumung und zugleich die Ausschlagung der …